Das Bundeskabinett hat den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 beschlossen. Trotz der sehr herausfordernden äußeren Rahmenbedingungen konnte der Etat für Kultur und Medien auf hohem Niveau - auf 2,15 Milliarden Euro - gefestigt werden.

Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Wir halten den Kulturhaushalt 2024 stabil auf hohem Niveau und setzen die politischen Schwerpunkte des Koalitionsvertrages um. Das bedeutet einen Aufwuchs von 111 Millionen Euro im Vergleich zu der ursprünglichen Finanzplanung. Gemessen an den herausfordernden haushaltspolitischen Rahmenbedingungen und der Notwendigkeit von Einschnitten in vielen Bereichen ist dies eine sehr gute Nachricht für unsere Institutionen und Partner der Kultur. Ein besonderes Anliegen ist mir, dass wir die Stärkung der erinnerungspolitischen Arbeit weiter fortführen, die im Koalitionsvertrag verabredete größere Unterstützung der Fonds umsetzen und die bundespolitisch geförderten Einrichtungen stabilisieren.“

Der Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2024 steht unter dem Vorbehalt der weiteren Haushaltsaufstellung, insbesondere des parlamentarischen Haushaltsverfahrens.